Die AGBs
Jetzt wird's trocken. Aber die allgemeinen Geschäftsbedingungen dienen zu Ihrer und unserer Sicherheit. Wir bitten Sie, sie zu lesen. Sie sind garantiert frei von Kleingedrucktem und angenehm kurz.
§ 1 Allgemeines
Unsere Geschäftsbedingungen sind ein wesentlicher Bestandteil unserer Verträge mit den Kunden. Abweichungen binden uns nur, wenn sie schriftlich vereinbart sind.
§ 2 Geschäftsmodell
Wir produzieren etwa einminütige Videoinformationen, die wir den Kunden insbesondere zur Verwendung im Internet zur Verfügung stellen. Gesetzliche Beschränkungen hat der Kunde von sich aus zu beachten. Wird Just A Minute von Dritter Seite wegen einer dem Kunden zuzurechnenden Gesetzwidrigkeit in Anspruch genommen, wird Just A Minute vom Kunden schad- und klaglos gehalten.
§ 3 Gewährleistung
Just A Minute gewährleistet, dass die Videoinformation gemäß dem aktuellen, also während der letzten 12 Monate üblichen Stande der Technik, entspricht.
§ 4 Gewährleistungsausschluss
Just A Minute haftet nicht für die Richtigkeit der Angaben des Kunden.
Allfällige Mängel der Videoinformation, für die Just A Minute verantwortlich gemacht werden kann, sind vom Kunden binnen 3 Werktagen bei sonstigem Entfall des Anspruchs geltend zu machen.
§ 5 Kundenerklärungen
Die Kunden erklären, sich an die geltenden Gesetze zu halten; bei allfälligen Verletzungen werden sie Just A Minute schad- und klaglos halten. Die Angaben der Kunden in den Videoinformationen haben der Wahrheit zu entsprechen.
Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass es qualitative Abweichungen der in die Videoinformationen eingestellten Originalunterlagen (z.B. Fotos) geben kann.
§ 6 Freigabe und Vertrieb
Die Freigabe der Videoinformation erfolgt binnen 3 Werktagen nach vollständiger Zahlung. Solange die Zahlung noch nicht erfolgt und die Videoinformation bereits freigeschaltet ist, kann Just A Minute jederzeit die Deaktivierung vornehmen.
Der Vertrieb erfolgt im Auftrag des Kunden an die im Vorhinein akkordierten Empfänger. Ein wiederholter Vertrieb bedarf der ausdrücklichen Genehmigung durch Just A Minute.
§ 7 Gewerbliche Schutzrechte
Sämtliche gewerblichen Schutzrechte im Zusammenhang mit der Videoinformation (z.B. Urheberrechte) verbleiben bei Just A Minute.
§ 8 Schadenersatz
Wir leisten nur Schadenersatz, wenn uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist. Der Höhe nach ist ein allfälliger Schadenersatz mit dem Preis der Videoinformation begrenzt.
§ 9 Zahlung
Soweit nichts anderes bestimmt ist, sind die Rechnungen sofort nach Rechnungserhalt zu bezahlen. Bei Zahlungsverzug werden neben Mahn- und Inkassokosten 1 % pro Monat Verzugszinsen in Ansatz gebracht, sofern nicht gesetzlich höhere Zinsen begehrt werden können.
Allen Preisen wird die Umsatzsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe hinzugerechnet.
§ 10 Aufrechnung
Die Aufrechnung von Gegenforderungen gegen unsere Ansprüche ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen; es sei denn, sie ist gerichtlich festgestellt oder von uns anerkannt.
§ 11 Verkürzung über die Hälfte
Die Anwendbarkeit des § 934 ABGB wird ausgeschlossen.
§ 12 Unternehmererklärung
Der Kunde erklärt, Unternehmer im Sinne des UGB zu sein.
§ 13 Datenverarbeitung; Einwilligungserklärung
Die Kunden erteilen ihre ausdrückliche Zustimmung
a) zur automationsunterstützten Datenverarbeitung sämtlicher überlassener Angaben, die für den Betrieb der Plattform notwendig sind.
b) zur Kontaktaufnahme für Werbezwecke im Sinne des § 107 Abs 1 Telekommunikationsgesetz. Diese Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden.
§ 14 Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand
Es gilt Österreichisches Recht. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Wien.